abwicklungsvereinbarung

Abwicklungsvereinbarung: Tipps für erfolgreiche Verhandlungen

Zum Ende eines Arbeitsverhältnisses gibt es viele Methoden, um den Ausstieg zu organisieren. Eine davon ist die Abwicklungsvereinbarung. Sie unterscheidet sich von einer Kündigung und auch von einem Aufhebungsvertrag, hat aber ähnlich viele Pflichten und Folgen für beide Vertragsseiten.

Im folgenden Artikel zeigen wir Ihnen die Eigenheiten, den rechtlichen Rahmen, Unterschiede und praxisnahe Tipps, sodass Sie für den nächsten Vorgang gewappnet sind. Digitale Tools wie Flixcheck können Ihnen helfen, dieses Verfahren so reibungslos wie möglich zu gestalten, um Ihnen und Ihren Vertragsnehmer:innen eine nahtlose Erfahrung zu ermöglichen.

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Inhaltsverzeichnis

Definition: Was ist eine Abwicklungsvereinbarung?

Eine Abwicklungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen, der das Ende des Arbeitsverhältnisses gemeinsam regelt. Sie kann verschiedene Aspekte wie Abfindungszahlungen, Kündigungsfrist, Geheimhaltungspflichten und mögliche Wettbewerbsverbote umfassen.

Im Gegensatz zu einer einseitigen Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag, die oft einseitig von den Arbeitgeber:innen oder Arbeitnehmer:innen initiiert werden, ist die Abwicklungsvereinbarung ein beidseitig ausgehandeltes Dokument.

Die Abwicklungsvereinbarung kann in Situationen zum Einsatz kommen, in denen Unstimmigkeiten oder Konflikte eine weitere Zusammenarbeit erschweren. Sie ermöglicht es beiden Parteien, einen Schlussstrich zu ziehen und sich auf die Bedingungen des Auseinandergehens zu einigen.

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Dabei ist es wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu kennen und die Vereinbarung so zu gestalten, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entspricht und keine Partei benachteiligt wird.

Rechtliche Rahmenbedingungen einer Abwicklungsvereinbarung

Eine wichtige Information vorab: Sie erhalten bei uns grundsätzlich keine Rechtsberatung, wir möchten Ihnen lediglich einen ersten Einblick ins Thema geben. Ziehen Sie im Zweifelsfall einen Rechtsbeistand hinzu.

Die Gestaltung einer Abwicklungsvereinbarung unterliegt bestimmten rechtlichen Rahmenbedingungen, die sowohl von den Arbeitgeber:innen als auch von den Arbeitnehmer:innen beachtet werden müssen, um ihre Gültigkeit und Durchsetzbarkeit zu gewährleisten.

Die rechtliche Grundlage einer Abwicklungsvereinbarung in Deutschland wird durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) und teilweise durch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bestimmt.

Die Bedingungen dieser Vereinbarung variieren je nach Rechtsordnung, aber einige grundlegende Prinzipien sind weitgehend universell.

  1. Freiwilligkeit: Eine Abwicklungsvereinbarung muss von beiden Parteien freiwillig geschlossen werden. Jeder Druck oder Zwang kann die Vereinbarung anfechtbar oder sogar nichtig machen. Es ist entscheidend, dass beide Seiten ausreichend Zeit haben, den Inhalt zu prüfen um gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen.
  2. Ausgewogenheit: Die Vereinbarung sollte fair und ausgewogen sein, sodass keine der Parteien unangemessen benachteiligt wird. Insbesondere sollte die Abfindung oder andere Kompensationsleistungen angemessen den Umständen des Einzelfalls entsprechen.
  3. Transparenz: Alle Bedingungen der Vereinbarung müssen klar und verständlich formuliert sein. Versteckte Klauseln oder unklare Formulierungen können zur Ungültigkeit bestimmter Vereinbarungsabschnitte führen.
  4. Einhaltung gesetzlicher Mindeststandards: Die Vereinbarung darf nicht gegen zwingende gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Das umfasst unter anderem die Einhaltung von Mindestkündigungsfristen, Mindestabfindungsbeträgen (sofern gesetzlich vorgesehen) und das Verbot der Diskriminierung.
  5. Schriftform: In vielen Rechtsordnungen muss die Abwicklungsvereinbarung schriftlich festgehalten und von beiden Parteien unterschrieben werden, um gültig zu sein. Elektronische Signaturen werden in einigen Rechtsgebieten ebenfalls anerkannt.
  6. Widerrufsrecht: In einigen Ländern ist ein Widerrufsrecht vorgesehen, dass es einer oder beiden Parteien erlaubt, innerhalb einer bestimmten Frist nach Unterzeichnung der Vereinbarung vom Vertrag zurückzutreten.
  7. Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte: Die Vereinbarung sollte auch die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen von Abfindungen und anderen Leistungen berücksichtigen. Es ist ratsam, diesbezüglich fachkundigen Rat einzuholen, um unerwartete Nachforderungen zu vermeiden.

Was ist der Unterschied zwischen Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag?

Der wesentliche Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einem Abwicklungsvertrag liegt in ihrem Anwendungsbereich und Zweck bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen, mit der das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird, ohne dass es eines Grundes für die Kündigung bedarf.

Er ermöglicht eine flexible Gestaltung der Beendigungsmodalitäten wie

  • Beendigungszeitpunkt,
  • Abfindungen und
  • die Regelung von Resturlaub.

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Ein Abwicklungsvertrag hingegen wird in der Regel nach einer bereits ausgesprochenen Kündigung geschlossen. Er dient dazu, die Folgen der Kündigung zu regeln und potenzielle Streitigkeiten im Kontext der Kündigung einvernehmlich zu klären.

Im Abwicklungsvertrag können ähnliche Inhalte wie im Aufhebungsvertrag geregelt werden, doch der Kontext ist ein anderer: Er folgt auf eine Kündigung und zielt auf eine einvernehmliche Lösung der sich daraus ergebenden Fragen.

Nützliche Tipps für eine Abwicklungsvereinbarung

Bei der Ausarbeitung einer Abwicklungsvereinbarung ist es wichtig, bestimmte Aspekte zu berücksichtigen, um die Interessen beider Parteien zu wahren und zukünftige Konflikte zu vermeiden. Hier sind einige nützliche Tipps:

  • Genauigkeit der Formulierungen: Stellen Sie sicher, dass alle Bedingungen klar und eindeutig formuliert sind, um Missverständnisse zu vermeiden.
  • Regelung aller relevanten Punkte: Die Vereinbarung sollte alle relevanten Aspekte wie Abfindung, Zeugnisse, Urlaubsansprüche und mögliche Wettbewerbsverbote umfassen.
  • Abfindung: Die Höhe der Abfindung sollte fair und angemessen sein. Dabei können gesetzliche oder tarifliche Vorgaben als Orientierung dienen.
  • Geheimhaltung und Datenschutz: Vereinbarungen über die Geheimhaltung betrieblicher Informationen und den Schutz personenbezogener Daten sollten einbezogen werden.
  • Rechtliche Überprüfung: Es ist ratsam, die Abwicklungsvereinbarung von einem Rechtsanwalt überprüfen zu lassen, um sicherzustellen, dass sie rechtlichen Anforderungen entspricht und die Interessen beider Parteien angemessen berücksichtigt werden.

Vermeidbare Fehler bei Abwicklungsvereinbarungen

Bei der Gestaltung einer Abwicklungsvereinbarung gibt es einige Fallstricke, die es zu vermeiden gilt, um langfristig nachteilige Auswirkungen für eine oder beide Parteien zu verhindern. Hierzu zählen:

  • Vage Formulierungen: Unklare Vereinbarungen können später zu Interpretationskonflikten führen. Es ist empfehlenswert, alle Punkte präzise zu definieren.
  • Übersehen von Steuerpflichten: Die steuerlichen Auswirkungen der Abfindungszahlungen sollten berücksichtigt und korrekt in der Vereinbarung abgebildet werden, um unerwartete Steuerforderungen zu vermeiden.
  • Vernachlässigung von Nachwirkungsklauseln: Bestimmte Vereinbarungen wie das Wettbewerbsverbot sollten klar definiert sein, einschließlich der Dauer und geografischen Reichweite, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.
  • Fehlende Klärung der Referenzierung: Die Art und Weise, wie das Unternehmen in zukünftigen Referenzen dargestellt wird, sollte festgelegt werden, um Missverständnisse zu vermeiden.

Zusätzliche Ansprüche in Abwicklungsvereinbarungen

In Abwicklungsvereinbarungen können neben den gesetzlichen Mindestansprüchen zusätzliche Forderungen gestellt werden, die den Übergang für den oder die ausscheidende:n Mitarbeiter:in erleichtern. Dazu zählen:

  • Überdurchschnittliche Abfindungszahlungen: Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, eine höhere als die gesetzlich vorgesehene Abfindung zu verhandeln.
  • Förderung von Weiterbildung: Ansprüche auf Unterstützung bei der Weiterbildung oder bei Umschulungsmaßnahmen können die beruflichen Perspektiven der Mitarbeiter:innen verbessern.
  • Inanspruchnahme von Outplacement-Dienstleistungen: Professionelle Unterstützung bei der Jobsuche und Karriereberatung durch Outplacement kann Teil der Vereinbarung sein.
  • Übergabe von Betriebsmitteln: Die Vereinbarung kann die Übergabe von betrieblichen Arbeitsmitteln an die Mitarbeiter:innen für deren private Nutzung vorsehen.
  • Detaillierte Zeugniserstellung: Die Erstellung eines detaillierten und positiven Arbeitszeugnisses unterstützt die Mitarbeiter:innen bei zukünftigen Bewerbungen.

Konsequenzen einer schlecht organisierten Abwicklungsvereinbarung

Eine schlecht organisierte Abwicklungsvereinbarung kann weitreichende negative Folgen sowohl für die oder den Arbeitgeber:in als auch für die oder den Arbeitnehmer:in haben. Einer der Hauptnachteile ist das Risikorechtlicher Auseinandersetzungen, die entstehen können, wenn die Vereinbarung nicht alle rechtlichen Anforderungen erfüllt oder wenn bestimmte Bedingungen unklar formuliert sind.

Das kann zu einem langwierigen und kostspieligen Rechtsstreit führen, der nicht nur finanzielle Ressourcen beansprucht, sondern auch das Image des Unternehmens negativ beeinflussen kann. Zudem kann eine mangelhafte Vereinbarung Unsicherheit und Unzufriedenheit beim ausscheidenden Mitarbeiter verursachen, was wiederum dessen Bereitschaft, die Angelegenheit friedlich zu regeln, mindern kann.

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Weiterhin kann eine schlechte Organisation der Abwicklungsvereinbarung zu einer Demotivation der verbleibenden Belegschaft führen. Wenn Angestellte sehen, dass Ausscheidende unter potenziell ungerechten oder unklaren Bedingungen das Unternehmen verlassen, kann dies Zweifel an der eigenen Sicherheit und Wertschätzung im Unternehmen aufkommen lassen.

Das kann wiederum die Arbeitsmoral und die Produktivität negativ beeinflussen. Außerdem kann eine unzureichende Kommunikation über die Gründe und Bedingungen der Trennung zu Gerüchten und Spekulationen führen, die das Arbeitsklima weiter verschlechtern.

Strategien für Abwicklungsvereinbarungen mit Flixcheck

Die Nutzung von Flixcheck bei Abwicklungsvereinbarungen bietet zahlreiche Möglichkeiten, den Umgang mit Verträgen zu vereinfachen.

Hier ein Überblick, wie Flixcheck in verschiedenen Phasen der Vertragsabwicklung unterstützen kann:

  1. Vertragsanbahnung: Zu Beginn des Prozesses hilft Flixcheck dabei, wichtige Daten von Kund:innen zu sammeln. Durch das Kontaktanfrage-Element können grundlegende Informationen wie Namen, Adresse und Kontaktdetails schnell erfasst werden, was die Basis für den weiteren Verlauf bildet.
  2. Vorbereitung des Vertragswerks: Bevor der Vertrag endgültig ausgearbeitet wird, können Entwürfe und notwendige Dokumente über Flixcheck mit den Beteiligten geteilt werden. Das erlaubt eine direkte digitale Kommunikation und die Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen, bevor der Vertrag finalisiert wird.
  3. Erstellung des Vertrages: Der PDF-Editor von Flixcheck erlaubt es, Verträge digital zu erstellen oder bestehende Dokumente anzupassen. Individuelle Felder für persönliche Daten, Datenangaben und Unterschriften können hinzugefügt werden, wodurch der Papieraufwand minimiert wird.
  4. Vertragsverhandlungen: Das Termin-Element erleichtert die Koordination von Besprechungen oder Verhandlungen, indem Termine direkt an die Beteiligten gesendet und bei Bedarf in deren Kalender eingetragen werden können. Flixcheck dient hier als Art Software für die Online-Terminvereinbarung.
  5. Unterschrift des Vertrages: Mit Flixcheck können Unterschriften digital eingeholt werden, die den Anforderungen der DSGVO entsprechen und somit einen sicheren und rechtskräftigen Abschluss des Vertrages ermöglichen.
  6. Verwaltung und Archivierung: Die Integration von Flixcheck mit internen Systemen erleichtert die Verwaltung und sichere Aufbewahrung der Vertragsdokumente. Alle relevanten Informationen sind so organisiert und leicht zugänglich.

Das ist Flixcheck

Flixcheck ist ein No-Code-Webtool und SaaS-Anbieter aus Essen, das es Unternehmen ermöglicht, digitale Kommunikations- und Geschäftsprozesse ohne die Notwendigkeit einer App-Installation zu gestalten.

Die Plattform ist besonders für ihre benutzerfreundliche Oberfläche bekannt, die es Nutzer:innen erlaubt, digitale Formulare, Umfragen und interaktive Elemente einfach zu erstellen und einzusetzen. Mit Flixcheck können Unternehmen ohne tiefgreifende technische Kenntnisse oder umfangreiche Einarbeitungen direkt personalisierte Kommunikation mit Kund:innen aufnehmen.

Durch die Verwendung von Flixcheck können Firmen ihre Abläufe anpassen und den Austausch mit Kund:innen verbessern, ohne auf komplexe Entwicklungsprojekte zurückgreifen zu müssen. Die Plattform unterstützt die Erstellung zielgerichteter Inhalte, die auf die Bedürfnisse der Kund:innen abgestimmt sind, und fördert dadurch eine stärkere Kundenbindung.

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In seiner Rolle als digitaler Helfer vereinfacht Flixcheck die Kundenkommunikation, indem es eine barrierefreie Plattform bietet, die alles aus einer Hand ermöglicht. Mit einem intuitiven Baukastensystem, den sogenannten Check-Elementen, können Unternehmen individuelle Checks zusammenstellen, um Informationen effizient zu sammeln oder Dienstleistungen zu koordinieren.

Diese Checkanfragen können dann direkt per SMS oder E-Mail an die mobilen Endgeräte Ihrer Kund:innen gesendet werden. Ergänzt wird das Angebot durch FlixAI, einen digitalen Assistenten, der die Erstellung von Anfragen und Fragelisten automatisiert und somit den Prozess der Datenerfassung und Kundeninteraktion weiter optimiert.

Weitere Anwendungsfälle von Flixcheck umfassen:

  • Rechtssichere Vertragsunterzeichnungen (weitere Signierungsprozesse wie die Clickwrap-Vereinbarung)
  • Schadenmeldungen
  • Kundenbewertungen / Online-Bewertungen
  • das Einholen von SEPA-Mandaten oder Ausweiskopien
  • Zählerstandsabfragen
  • Terminbestätigungen (beispielsweise für Terminvereinbarungen im Außendienst)
  • das Einholen von Kundendaten
  • Jahresgespräche
  • Riester-Checks
  • Beratungsverzichte

Fazit: Abwicklungsvereinbarungen und ihre Vorbereitung lohnen sich

Abwicklungsverträge können ein stressiges, aber notwendiges Unterfangen sein. Wenn Unternehmen mit diesen sensiblen Vorgängen konfrontiert sind, ist es für beide Seiten hilfreich, wenn alle Information und die eigentliche Abwicklung nahtlos vonstattengehen.

Dafür gibt es rechtliche Rahmenbedingungen und digitale Helfer, die Ihnen unter die Arme greifen können. Flixcheck kann hier helfen und die digitale Kommunikation übernehmen.

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